„ Wir haben ja das Geld“ wird Stadtplaner Christian Vöcks zur Finanzierung des Marktplatz Umbaues zitiert. Ein Ausspruch, der wohl dazu beitragen soll,  die nötige Zustimmung für dieses  Objekt zu erhalten. Das mag bei diesem Projekt oder vielleicht auch bei der einen oder anderen von der Stadt geplanten Maßnahme zutreffen. Und davon gibt es derzeit viele:

  • Museum (Altes Rathaus)
  • Alte Marktschänke
  • Marktplatz
  • Kauf Hoesch Gelände
  • Sportplatz Wandhofen
  • Neubau Theodor-Fleitmann-Schule
  • Neubau Albert Schweitzer Schule
  • Sanierung Neues Rathaus
  • Verkehrskonzept
  • Klimaschutz
  • Digitalisierung

Die kalkulierte Finanzierbarkeit steht immer unter dem Vorbehalt, dass bislang nicht gesehene oder jedenfalls nicht einkalkulierte Kosten bei der Ausführung entstehen. Darüber hinaus müsste man die finanzielle Gesamtdimension dieser vielen Projekte im Blick haben und ebenso benennen wie auch etwaige Finanzierungsrisiken.

Jede dieser vorgenannten Maßnahmen ist sicherlich auf die eine oder andere Weise wichtig und zu befürworten. Aber auch im privaten Bereich kann nicht alles angeschafft werden, was schön und wichtig erscheint, sondern nur das, wofür auch ausreichend Geld vorhanden ist.

Die Verlockung etwaiger Landeszuschüsse sollte die Kommunalpolitiker nicht davon abhalten, sich und die Verwaltung zu fragen, wie und von wem die Differenz zu den tatsächlich entstehenden Kosten zu decken ist. Denn letztendlich sind es die Bürger, die mittels erhöhter Grundsteuer sowie Gewerbesteuer oder über eine Verminderung des ohnehin schon zusammengestrichenen kommunalen Leistungsangebots diese Kosten zu bezahlen haben. Dabei sollte „coronabedingt“ schon jetzt mit einem Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen gerechnet werden. Eine namentliche Abstimmung in der Ratssitzung hinsichtlich besonders kostenträchtiger Maßnahmen wäre deshalb hilfreich, damit jedes einzelne  Ratsmitglied verdeutlichen kann, dass er sich im Sinne der Bürger hinreichend mit der Gesamtthematik beschäftigt hat.

Schwerte, den 16.02.2021

Eckehard Weist, Tel. 12297

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